Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Nutzung der unter der Domain sino-germany.com sowie unter zugehörigen Subdomains betriebenen Website (nachfolgend „Website") der Jung & Jung Projekt GmbH, 58097 Hagen, Amtsgericht Hagen HRB 10012 (nachfolgend „Anbieter").

(2) Mit dem Aufruf der Website erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Gegenstand der Website

(1) Die Website stellt Informationen über den Sino-German Business Circle, dessen Konzept, Mitgliedschaftsmodalitäten sowie Kontaktmöglichkeiten zum Anbieter bereit.

(2) Die Website richtet sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Über die Website werden keine entgeltlichen Leistungen verkauft. Eine Mitgliedschaft im Sino-German Business Circle kommt erst durch gesonderten schriftlichen Aufnahmebeschluss des Anbieters zustande.

(3) Die Darstellung von Leistungen, Mitgliedschaftsmodellen oder Konditionen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Kontaktaufnahme.

§ 3 Nutzung der Website

(1) Die Nutzung der Website ist kostenlos. Etwaige durch den Internetzugang entstehende Kosten trägt der Nutzer.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Untersagt sind insbesondere:

• der Einsatz automatisierter Verfahren (Crawler, Scraper, Bots) ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters;
• Maßnahmen, die die Funktionsfähigkeit der Website beeinträchtigen oder eine übermäßige Last verursachen können;
• die Umgehung von Zugangsbeschränkungen sowie das Ausspähen oder Manipulieren von Daten;
• die Verbreitung rechtswidriger, beleidigender, irreführender oder rechtsverletzender Inhalte über etwaige Kontaktformulare.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Nutzern, die gegen diese Bedingungen verstoßen, den Zugang zur Website ganz oder teilweise zu untersagen.

§ 4 Verfügbarkeit

Der Anbieter ist bemüht, die Website unterbrechungsfrei verfügbar zu halten. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, die Website jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

§ 5 Kontaktaufnahme und Mitgliedsanfragen

(1) Über die auf der Website angegebenen Kontaktwege kann der Nutzer mit dem Anbieter in Verbindung treten und sein Interesse an einer Mitgliedschaft im Sino-German Business Circle äußern.

(2) Eine Aufnahme erfolgt ausschließlich nach individueller Prüfung durch den Anbieter. Es besteht kein Anspruch auf Aufnahme. Der Anbieter ist berechtigt, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 6 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Inhalte der Website – insbesondere Texte, Logos, Marken, Grafiken, Bilder und Layouts – sind urheber-, marken- oder leistungsschutzrechtlich geschützt. Alle Rechte verbleiben beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.

(2) Jede Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder anderweitige Nutzung über den im Rahmen eines üblichen Website-Aufrufs hinausgehenden Umfang bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 7 Haftung

(1) Die Inhalte der Website wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Verfügbarkeit der bereit­ gestellten Inhalte. Sie stellen keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung dar.

(2) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Für Inhalte verlinkter externer Websites ist ausschließlich deren jeweiliger Betreiber verantwortlich.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 9 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für die Nutzung der Website gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Aufrufs auf der Website veröffentlichte Fassung.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website Hagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.